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Die Aussichten und Risiken der Eurasischen Wirtschaftsunion

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  139 Die Aussichten und Risiken der Eurasischen Wirtschaftsunion Die Aussichten und Risiken der Eurasischen Wirtschaftsunion Vyacheslav Dodonov  Die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU), die gemäß dem am 29. Mai 2014 von den Staatspräsidenten von Belarus, Kasachstan und Russland unter- zeichneten Vertrag gegründet wurde, nahm ihre Tätigkeit am 1. Januar 2015 auf. Die EAWU ist also erst drei volle Jahre alt und kann nicht den Anspruch erheben, dass nach so einer kurzen Zeit sowohl die Erfolge als auch die Miss-erfolge des Zusammenschlusses bereits vollständig ausgewertet werden. Es ist außerdem schwierig, aufgrund der makrowirtschaftlichen statistischen Daten eines vollen Jahres langfristige Entwicklungstendenzen, Risiken und Aussichten einzuschätzen.Die laufende Auswertung der Tätigkeit der EAWU trägt einen gesetzmäßig widersprüchlichen Charakter und spiegelt oft nicht wirklich den tatsächlichen Sachstand wider, sondern ein persönliches Verhalten eines Experten gegen-über diesem Projekt. In diesem Zusammenhang bekommt eine korrekte und objektive Analyse der Ergebnisse der wirtschaftlichen Entwicklung der Teilneh-merstaaten im Rahmen dieses Zusammenschlusses eine besondere Aktuali-tät. Dabei ist es angesichts der kurzen Bestehenszeit der EAWU berechtigt, zu analytischen Zwecken eine längere Zeit zu betrachten, die die Phase der Zoll-union, die sich zur Eurasischen Wirtschaftsunion entwickelte, mit einschließt. Die Zollunion, die ihre Tätigkeit formell im Januar 2010 aufnahm, begann in der zweiten Jahreshälfte 2011 vollwertig zu funktionieren, da zu diesem Zeitpunkt technische Übergangsetappen abgeschlossen und die Zollkontrollen an den Grenzen zwischen Kasachstan und Russland abgeschafft wurden. Dadurch wurde die Gründung eines gemeinsamen Zollraums vollendet. Daher ist die Auswertung der Trends und Arbeitsergebnisse eines gemeinsamen Wirt-schaftsraums in der EAWU unserer Meinung nach korrekt, wenn sie sich auf den Zeitraum seit 2012 bezieht, dem ersten vollen Jahr, in dem die Zollunion in vollem Umfang arbeitete.Der wichtigste Indikator, der bei der Effizienzbewertung von Integrationszu-sammenschlüssen gewöhnlich betont wird, ist der Außenhandelsumsatz zwi-schen den Ländern der Union. Dies lässt sich dadurch erklären, dass der Han-del bei der wirtschaftlichen Integration prioritär ist und so die Zollunion, die  140 Transformation der Wirtschaft Kasachstans gerade auf die Intensivierung des Handels und die Bildung eines gemeinsa-men Warenmarktes gerichtet war, zur ersten Etappe der Integration wurde. Das Wachstum des gegenseitigen Handels wird gewöhnlich als ein Anzeichen der Effizienz der Union ausgelegt, während die Verzögerung des Handels-wachstums in entgegengesetzter Richtung gedeutet wird. Unserer Ansicht nach können die Werte des Handelsumsatzes im Rahmen der EAWU und ihre Dynamik an sich nicht zu einem Kriterium der Effizienz werden, wenn sie von einem allgemeineren Kontext der Bedingungen des Welthandels und der Preiskonjunktur der Exportwaren losgelöst werden.Bekanntlich sind verschiedene Rohstoffarten, vor allem Kohlenwasserstoffe, die Hauptexportgüter der größten Volkswirtschaften Russland und Kasachs- tan, auf die 95% der gesamten Exporte der Länder der Union entfallen. Die Preise dieser Rohstoffe sind durch eine hohe Volatilität gekennzeichnet, was auch wesentliche Änderungen des Außenhandelsvolumens sowohl innerhalb der EAWU als auch mit Drittländern bedingt (Abb. 1). Daher ist sowohl der Anstieg des Warenumsatzes in der Zeit vor 2012 als auch dessen Rückgang in den Jahren 2014–2016 nicht durch die Erfolge oder Leistungen der Wirtschafts -integration zu erklären, sondern durch die Indikatoren der Exportpreise, die aufgrund der Volatilität von Erdölpreisen geändert wurden.  141 Die Aussichten und Risiken der Eurasischen Wirtschaftsunion  Abb. 1: Die Dynamik des gegenseitigen Handels zwischen den Ländern der EAWU im Vergleich zum Außenhandelsvolumen mit Drittländern in den Jahren 2010–2017 (in Mio. US-Dollar) 1 4723663049 67777643725843245615,742960,354157,200100002000030000400005000060000700008000001000002000003000004000005000006000007000002010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Gegenseitiger Handelin der EAWU und der ZU(rechte Achse)Exporte in Länder außerhalbder EAWU und der ZUImporte aus Ländernaußerhalb derEAWU und der ZU Dementsprechend ist es zweckmäßig, in diesem Fall nicht von den absoluten Wachstums- oder Rückgangswerten des gegenseitigen Handels, sondern von einer vergleichenden Analyse dieser Parameter mit den ähnlichen Außenhandelswerten mit Drittländern auszugehen, um Schlussfolgerungen über den Erfolg der Integrationsprozesse zu ziehen.Solch ein Vergleich zeigt, dass die Handelsaktivitäten im Rahmen der EAWU (und davor im Rahmen der Zollunion) im Zeitraum des allgemeinen Außen-handelswachstums stärker anstiegen und in der Zeit des durch den Einbruch der Weltwarenmärkte bedingten Handelsrückgangs langsamer sanken. Somit stieg der gegenseitige Handel in den Jahren 2010–2012 in den Ländern der Zollunion um 43% an gegenüber 36,3% Wachstum des Handels mit Drittlän - dern (die Exporte in Drittländer nahmen um 36%, die Importe um 37% zu). Von den 2012 erreichten Spitzenwerten des Warenumlaufs betrug der Rück - gang des gegenseitigen Handels in den Ländern der EAWU36,6%, während 1  Eurasische Wirtschaftskommission: Außenhandel und gegenseitiger Warenhandel der Eurasi-schen Wirtschaftsunion, http://eec.eaeunion.org/ru/act/integr_i_makroec/dep_stat/tradestat/ time_series/Pages/default.aspx (15.04.2018).  142 Transformation der Wirtschaft Kasachstans sich die Exporte in Drittländer um 48,1% und die Importe aus Drittländern um 41% verringerten. Somit sind die Handelsprozesse innerhalb der EAWU stabiler und resistenter gegenüber externen Schocks und zeichnen sich auch durch größere Intensität aus, was ein Zeichen für einen positiven Einfluss des Zusammenschlusses auf die Wirtschaftsbeziehungen ist und von einer tat-sächlichen Wirkung der Abschaffung von Zollbarrieren sowie des Aufbaus eines gemeinsamen Marktes zeugt.Ähnlich dem Außenhandel zeigt sich eine starke Beeinflussung der Außenfak-toren auch in den anderen Wirtschaftsbereichen der EAWU-Länder. In diesem Zusammenhang lassen sich keine Schlussfolgerungen über den Einfluss der eurasischen Integration auf der Ebene aggregierter Makroindikatoren wie der Änderung des BIP, der Industrieproduktion, der Investitionen und der Werte der Zahlungsbilanz ziehen. Darüber hinaus weist die Ausprägung die-ses Einflusses aufgrund wesentlicher Unterschiede in den Dimensionen der Volkswirtschaften der EAWU sehr starke Unterschiede auf. In den Ländern mit kleinen Volkswirtschaften wie Armenien und Kirgisistan lässt sich die Wir-kung der Integrationsprozesse wesentlich stärker erkennen, während sich der Integrationseinfluss auf der Ebene der makrowirtschaftlichen Indikatoren in Russland, in dem das BIP 87% vom gesamten Wert der EAWU beträgt, sehr schwach widerspiegelt. Da aggregierte Indikatoren, die die Wirtschaftslage in den EAWU-Ländern repräsentieren, tatsächlich durch den Zustand der rus-sischen Wirtschaft bestimmt werden, spiegeln auch ihre Trends nicht wirk-lich die Ergebnisse der Umsetzung der Integrationsprojekte wider, sondern laufende Probleme oder Erfolge der Wirtschaft Russlands.Wenn man in diesem Zusammenhang sowohl die Aussichten als auch die Risi-ken der weiteren EAWU-Tätigkeit betrachtet, dann ist es zweckmäßig, zwei Ebenen dieser Probleme zu unterscheiden: die Entwicklungstrends auf der Ebene des Zusammenschlusses insgesamt (dabei ist es zu berücksichtigen, dass diese Herangehensweise die von der Lage Russlands abgeleitete Situa-tion widerspiegeln wird) und die nationale Ebene der einzelnen Staaten. Auf den beiden Ebenen kann man mehrere Schwerpunkte aussondern, in denen eine Intensivierung der Entwicklung infolge der Stärkung von Integrations-prozessen zu erwarten ist und sich hauptsächliche Risikogruppen, die aus demselben Grund entstehen, beschreiben lassen.  143 Die Aussichten und Risiken der Eurasischen Wirtschaftsunion Auf der EAWU-Ebene haben folgende Schwerpunkte der Wirtschaftsentwick-lung die besten Aussichten:• Die Intensivierung der grundlegenden Wirtschaftsprozesse im Rahmen der Union durch den Aufbau von gemeinsamen Waren-, Dienstleistungs-, Arbeitskräfteressourcen- und Kapitalmärkten. Dies wird es ermöglichen, den Umlauf der wichtigsten Produktionsfaktoren wesentlich zu steigern, das Niveau der Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen und die Transaktions-kosten der Geschäftsprozesse innerhalb der EAWU zu senken.• Die Erhöhung der Effizienz der Wirtschaftsbereiche und die Verbes-serung der Bedingungen für die Abwicklung der Geschäftsaktivitäten durch die Wettbewerbsfähigkeit der Gerichtsbarkeit zwischen den ein-zelnen EAWU-Staaten, die einen Impuls zur ständigen Modernisierung der institutionellen, rechtlichen und regelnden Umgebung geben wird.• Die Steigerung der Investitionsattraktivität der Produktionsstätten, die sich am steigenden Binnenmarkt orientieren, sowie das Wachstum von ausländischen Investitionen in die Nichtrohstoffbranchen. Dies wird es ermöglichen, die Modernisierung und Diversifizierung der Wirtschaft zu beschleunigen sowie die Positionen der einheimischen Produzenten auf den Binnen- und Außenmärkten zu stärken.• Die Vergrößerung des Außenhandelsumsatzes mit Drittländern, indem spezielle Handelsbedingungen zwischen Drittländern und der EAWU ein-geführt werden und das Interesse gegenüber einem größeren gemein-samen Markt der Union seitens ausländischer Handelspartner wächst.Der erste der genannten Schwerpunkte bezüglich des gegenseitigen Handels wurde oben geprüft, und es zeigte sich eine Verbesserung der Handelspro-zesse nach der Gründung der Zollunion und der EAWU. Die anderen Kompo-nenten eines gemeinsamen Wirtschaftsraums bezüglich des Arbeits-, Kapi-tals- und Dienstleistungsmarktes haben bisher eine viel zu kurze Geschichte, um analysiert zu werden.Der zweite Schwerpunkt ist auch ziemlich wichtig, da er eine Grundlage bil-det, um die Geschäfte und die Wirtschaft insgesamt zu entwickeln. Der Faktor der Wettbewerbsfähigkeit der Gerichtsbarkeiten, die sowohl eine Herausfor-derung als auch eine Chance für einzelne EAWU-Volkswirtschaften darstellt, wurde schon bei der Gründung der Zollunion als einer der wichtigsten Faktoren
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